Ein neues Kriegsbild?

Januar 1991: Eine Reihe von Staaten bombt mit UNO-Mandat und 14 Milliarden DM-Zuschuss aus Bonn gegen den Irak.
Deutschlands Nachwuchs blockiert Kreuzungen und beschmiert Häuserwände: "Kriegstreiber Kohl".
März 1999: Die NATO führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, die rosagrün geführte Bundeswehr ist in erster Front dabei. Außenminister Joseph Fischer reklamiert "Auschwitz" als historische Legitimation für die deutsche Teilname am Bomben.
Der Autoverkehr der Berliner Republik passiert ungehindert weiß getünchte Häuserwände.
November/Dezember 2001: Die rosagrüne Bundesregierung drängt sich den gegen den Terrorismus in Afghanistan Krieg führenden USA als Junior-Partner auf. Der Kanzler desavouiert das Parlament mit der Vertrauensfrage, vorher hatten die Fraktionsvorsitzenden der Regierungspartei ihre Abgeordneten entmündigt. Endlich darf Deutschland (nach einer kräftigen Steuererhöhung zur Finanzierung des Vorhabens) Krieg führen.
Die Republik bleibt (weitgehend) ruhig.
Was ist geschehen?
Der Klimawechsel in Deutschland, was die beschriebene soziale Bewegung anbelangt, hat wesentlich mit einem neuen Bild vom Krieg zu tun.
Ich argumentiere in 8 Thesen.
1. Die heute zu konstatierende Politik beginnt nach dem Fall der Mauer und nach dem Ende der Blockkonfrontation in ihrer bisherigen Form.
Das neue große Deutschland (in F und GB grassiert zeitweise die Rede vom "Le/The Grossdeutschland") fordert immer mehr Einfluß bei der Neuordnung der Erde. Erstes sichtbares Zeichen sind im Jahre 1992 die "Verteidigungspolitischen Richtlinien" unter Verteidigungsminister Stoltenberg. Hier ist erstmals offiziell die Rede von der Wahrnehmung von Interessen im Gegensatz zu den Aussagen des Grundgesetzes: "Der Bund stellt Truppen zum Zwecke der Verteidigung auf."
Die Rede von "Interessen" und von der durch Deutschland nun, nach "dem Geschenk der Wiedervereinigung" zu übernehmenden Verantwortung löste übrigens die tiefe Legitimationskrise der Bundeswehr, die sich mit der Auflösung von UdSSR und Warschauer Vertragsorganisation (WVO) ergeben hatte.
2. Diese neue Anlage der Sicherheitspolitik der westlichen Staaten wird auf breitere Füße gestellt mit dem neuen NATO-Statut (verabschiedet anläßlich der 50-Jahr-Feier im Mai 1999), in dem drei wesentliche Neuerungen fixiert sind:
1.. auch die NATO spricht nun nicht mehr von "Verteidigung" im Falle eines Angriffs auf ein Mitgliedsland, sondern von der Wahrung von Interessen (was ein gewaltiger Unterschied ist);
2.. das Aktionsgebiet der NATO ist fortan nicht mehr auf den nordatlantischen Raum begrenzt; die Interessen werden global wahrgenommen;
3.. die NATO agiert fortan notfalls auch ohne ein Mandat der UNO, d.h. selbstmandatiert (der Jugoslawienkrieg wird also im Nachhinein legitimiert).
Und wenn Caspar Weinberger, ehemals Verteidigungsminister der USA, die Ölreserven der kaspischen Staaten als vital im Interesse der USA stehend bezeichnet (jW vom 11.12.01), kann man über den weiteren Fortgang der Konfliktlage Vermutungen anstellen.
3. Das Bild vom Krieg hat sich auch infolge des Vietnam-Traumas in den USA gewandelt. Zwei Faktoren sind hier zu nennen:
1.. die Rede vom "Chirurgischen Schlag" oder auch von der "Technologisierung der Kriegsführung" legt nahe, dass die Armeen der Industriestaaten, vor allem natürlich die der USA, heute Ziele akkurat, d.h. gerade ohne die unerwünschten Nebeneffekte treffen und zerstören können. (Beide Termini kamen beim Golfkrieg gegen den Irak 1991 erstmals auf und wurden weiter kultiviert im Krieg gegen Jugoslawien 1999.) Die militärische Realität sieht allerdings anders aus: Beispielsweise traf im vergangenen Jugoslawien-Krieg lediglich ein Drittel (!) der high-tech-Waffen ihre Ziele... Im Afghanistan-Krieg allerdings haben die USA bereits "Fortschritte" gemacht durch das "Echtzeit"-Bombardment: In geringen Höhen klärten unbemannte Drohnen auf - aus großen Höhen wurden dann gleichzeitig Bomben geworfen. Die Treffergenauigkeit verbesserte sich deutlich.
2.. Die Illusion vom "Krieg mit Null Toten" (fr.: "la guerre à zéro morts") bedeutet, dass man quasi ohne eigene Verluste Krieg führen kann. Die "Resultate" sind in der Tat beeindruckend: Im Golfkrieg betrugen die Verluste der UN-Truppe lediglich ca. 150 (!) Soldaten, im Jugoslawienkrieg gar nur noch wenige Dutzend Soldaten. Problematisch an diesem Bild vom "Krieg mit Null Toten" ist, dass er die Toten der Gegenseite, so im Irak mit seinen 300.000 Toten des zweiten Golfkrieges, oder auch die Zivilopfer in Jugoslawien, außer Acht läßt.
(Anfang Dezember 2001 häuften sich die Meldungen, dass die US-Truppen in Afghanistan größere Verluste zu verzeichnen haben: bis Ende 11/01 angeblich 500. Dies mag die aufgezeigte Illusion verletzen. Zum einen jedoch hatten die USA wohl nicht damit gerechnet, eigene Bodentruppen im nun vollzogenen Ausmaße einsetzen zu müssen; zum anderen halten sich die Verluste quantitativ doch in derart engen Grenzen, dass ein neues Vietnam-Trauma nicht zu erwarten ist. Im übrigen zieht die US-Regierung derzeit offenbar Lehren aus dem partiellen Debakel der afghanischen "Nordallianz": Sie hat umfangreiche Sondierungen in Somalia und im Irak begonnen (jW v. 12.12.01), um lokale Oppositionsbewegungen dafür zu gewinnen, Bodenkämpfe zu führen. Auch Ausbildungskapazitäten werden eröffnet. Das Trauma des Ausblutens der eigenen Jugend fern der USA sitzt tief...)
4. Die Rechtfertigungsbasis für Kriege hat sich - im globalen Maßstab - weiter gewandelt. Führte man früher offen Eroberungs- oder Kolonial-Kriege, definierte man insbesondere nach den Grauen des II. Weltkrieges Rüstung als notwendig zum Zwecke der Verteidigung (die Kriegs- hießen nun Verteidigungsminister), so führt man heute Kriege gegen "Diktatoren" von "Schurkenstaaten", und - als Gipfel - zum Wohle der Menschenrechte. Obendrein nennt man diese Kriege dann auch noch "Luftschläge"... (sh. auch P. 3 a)...) Man beachte auch die feine Nomenklatur mit friedenerhaltenden oder friedenschaffenden Maßnahmen... Aufrüstung und Krieg benötigt man in jedem Falle.
Das Militärkontingent, das in diesen Wochen in das zuvor zerbombte Afghanistan geschickt wird, wird feinnervig "Schutztruppe" genannt.
Beim Krieg gegen den "Islamismus"(endlich wieder einmal einen "Extremismus" und einen "-ismus" im Visier, wo die übrigen "-ismen" verschwunden scheinen. Der "Schurke" erinnert also an "Kommunismus", gar an den Befreiungskrieg gegen den "Faschismus"...)
5. Die Medien, vor allem das Fernsehen, haben eine neue Rolle in der Sicherheitspolitik inne. Bis zum Ende des Ost-West-Konfliktes sind sie eher Nach-(Be)Richter. Der Irak-Krieg der NATO jedoch läutet (maßgeblich unter der Dominanz des US-Senders CNN) eine neue Ära ein: Nun begleiten TV-Teams Kriege mit life-Übertragungen, militärische Schläge orientieren sich an der prime-time großer Medien, deren Konzerne im Zuge der allumfassenden Konzentrationen zudem auch mit Rüstungsproduzenten verwoben sind... Auch hier markiert Vietnam die Wende: Die Analyse des Pentagon gibt den Medien eine wesentliche Rolle beim verlorenen Krieg. Die Konsequenz: Frühes Einbinden der vor allem visuellen Medien in Kriegsvorbereitung, sehr genaues Selektieren der Nachrichtenströme (sh. Jugoslawienkrieg 1999), allumfassendes Lenken medialen Vollzuges. Auch kleinräumlich ist ein Wandel zu beobachten: Minister Scharping beispielsweise wird seit geraumer Zeit von einem Medienunternehmen (Huntzinger, in Frankfurt/M.) beraten. Nichts soll mehr dem Zufall überlassen werden: Weder soll noch je ein Militär-Minister im Wüstensand stolpernd und fallend zu filmen sein, noch sollen die Fahrradunfälle Scharpings seine politischen Gegner (wie Freunde) nachdenklich machen...
6. Die Abschaffung bzw. Aussetzung der Wehrpflicht, die in der Bundesrepublik nach den kommenden Wahlen nicht lange auf sich warten lassen wird, tut ein Übriges: Die Existenz einer Armee von Freiwilligen macht es leichter, Truppen in einen Krieg zu schicken als eine Wehrpflichtigen-Armee. Auch wenn der folgende Satz vereinfachend erscheint: "Eine Wehrpflichtarmee muß der Bevölkerung erklären, warum sie in den Krieg zieht. Eine Berufsarmee muss erklären, warum sie nicht in den Krieg zieht..." So tut sich eine interventionsbereite Regierung sicherlich leichter im Umgang mit Berufssoldaten.
Kriegführen und Intervenieren wird zum normalen Politikvollzug.
Die Wehrpflicht wird derzeit von der militärischen und politischen Führung vornehmlich aufrecht erhalten zum Zwecke eines besseren Zugriffs auf ein größeres Personal-Spektrum eines jeden Jahrgangs. Die Bundeswehr ist nämlich, im Gegensatz zu mancherlei Spekulationen auf der politischen Linken, nicht daran interessiert, ein Sammelbecken Rechtsradikaler oder Marginalisierter, Arbeitsloser etc. zu werden.
7. Auch die neue (u.a. deutsche, hier von Innenminister Schily eingeführte) Strategie, Kriegsflüchtlinge "vor Ort" zu versorgen, d.h. die kriegführenden Länder und ihre Bevölkerung nicht mehr mit den unmittelbaren Folgen ihrer Kriege zu konfrontieren, dient dem einen Ziel: Die Schwelle vor der bewaffneten Konfliktlösung soll weiter gesenkt werden! (Kamen in den frühen 90er Jahren noch 400 - 500.000 Flüchtlinge aus Jugoslawien nach Deutschland, so betrug deren Zahl im Krieg von 1999 nur noch weniger als 100.000.) Es gibt, um beim Thema zu bleiben, in der Bevölkerung kein "Bild vom Krieg".
8. Die US-Regierung hat die Terroranschläge zum "Krieg" gegen die USA und gegen die "Zivilisation" erklärt. Sie verdeutlichte in diesem Zusammenhang wiederholt, dass sie von einem langen "Feldzug" gegen den Terrorismus ausgehe, der sich auch nicht auf Afghanistan beschränken werde. Verschiedene - den internationalen Terrorismus vermeintlich fördernde - Staaten wurden genannt, in denen die Intervention weitergeführt werden könnte: Irak, Somalia, Sudan... Anfang Dezember 2001 war die Rede von etwa 50 Staaten, die sich im Visier der USA befänden. Die Regierung Bush hat mit ihrer Rede vom "Krieg" gegen die USA und dem notwendigerweise langen Abwehrkampf eine Legitimationsgrundlage zu schaffen versucht für eine Politik der permanenten Intervention. Auch eine neue Welle der Aufrüstung (u.a. NMD) ist hiermit verbunden. Die FAZ (Jordan Mejias am 10.12.2001) schrieb in diesem Zusammenhang über die plötzliche Renaissance des Gedenkens an Pearl Harbor und seine Veteranen in den USA: "Pearl Harbor muß derweil als leuchtendes Beispiel dienen, als Rezept, wie ein Trauma nicht nur zu überwinden ist, sondern durch den aufopfernden Einsatz der gesamten Nation auf viele Jahre hin patriotische Zinsen abwirft."
Fazit: Das "neue Kriegsbild" bedeutet im wesentlichen, dass wir es - funktioniert das Vorhaben - im Massenbewußtsein gar nicht mehr mit "Kriegen" zu tun haben, sondern mit einer besonderen, durch die neuen Unsicherheiten der internationalen Gesellschaft erforderten, Form der Sicherheitspolitik. Sicherheitspolitik wird hier freilich, und das ist der Sinn des Ganzen, auf Militärpolitik reduziert.
Die mächtigen und reichen Staaten der Erde wollen auf Terrorismus und vor allem auf die wachsenden sozialen Probleme nicht mehr politisch, sondern mit permanenter Intervention reagieren.
Die Europäische Union schickt sich an, eigene, d.h. von den USA unabhängige, Interventionskapazitäten aufzubauen.
Und: Die Bundesrepublik Deutschland paßt mit ihrer gerade vollzogenen und durch den Mazedonien- und Afghanistan-Einsatz gleichsam gekrönten Wende von einer (Tendenz zur) Zivillogik hin zur Militärlogik gut in diese neue sicherheitspolitische Welt.
Die "Enttabusierung des Militärischen" (Bundeskanzler Schröder) ist weitgehend vollzogen.
All dies gilt es, mit klarem Kopf zu analysieren und die verbleibenden Kräfte zur Gegenwehr zu sammeln.
PD Dr. J. M. Becker
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